Deregulierung der Finanzmärkte, Privatisierung öffentlichen Eigentums, Hartz IV und die Agenda 2010, die Einführung der Praxisgebühr, schließlich die Rente mit 67. Deutschland wieder im Krieg. Als “Ära Schröder” bezeichnet werden die Jahre 2003 – 2009 in die Geschichte der BRD eingehen.
Nachdem auch die SPD bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag am 27. September 2009 ins gesellschaftliche Abseits “geschrödert” wurde, stellt sich die Frage nach dem tieferen Sinn der größten sozialdemokratischen Niederlage nach dem Verbot der SPD 1933 unter den Nazis.
Der Autor Rudolf Stumberger sieht das “Schröder-Projekt” beinahe vollendet. Dieses Projekt des Ex-Bundeskanzlers Gerhard Schröder hatte seiner Einschätzung nach implizit das Schreddern der alten Volkspartei SPD zum Ziel. Und so titelt er auch im Telepolis Magazin: SPD fällt in sich zusammen.
Während uns in der Presse immer noch die Version der “Auflösung von traditionellen Milieus” der SPD verkauft wird, sieht der Autor die Marginalisierung der Sozialdemokraten als ganz konkrete und bewusste Politik der SPD-Führung. Gewagte These?
Nehmen wir mal an, nur ein einziges hochrangiges Parteimitglied hat diese Strategie frühzeitig erkannt und sich mit einem Sofortausstieg schon im März 1999 in Sicherheit gebracht: Der begnadete Demagoge Oskar Lafontaine aus dem Saarland. Seitdem kritisiert Lafontaine den Kurs des Ex-Kanzlers Schröder als Hinwendung zum Neoliberalismus mit einer aus seiner Sicht arbeitnehmerfeindlichen und ungerechten Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik.
Erklärt das den unerbittlichen Hass der Schröderianer in der SPD-Trotz-Burg gegen ihren ehemaligen “Leistungsträger”? Dem Nicht-Wähler war das letztendlich egal. Wer den Wählerwillen im Bund und vielen Ländern so abgrundtief missachtet wie die SPD und seit der selbst verschuldeten Bundestagswahl 2005 nicht mehr bereit ist, die rechnerisch möglichen Mehrheiten auch zur Regierungsbildung ohne Beteiligung der CDU/CSU zu nutzen, den bestraft die Geschichte noch einmal.
Um die einzige Überlebenschance zu nutzen, spricht man in Parteikreisen mindestens 5 Jahre zu spät doch schon von einer längst überfälligen “Resozialdemokratisierung”. Und die beginnt ausgerechnet mit dem Schröderianer und Wahl-Verlierer Frank-Walter Steinmeier als neuem Fraktionsvorsitzenden. So wird das nix mit dem Wähler…
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